Bundeshaushalt 2022 wird das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) in Jena weiter stärken

Dr. Holger Becker, MdB zeigt sich erfreut, dass die Ampelkoalition in ihrem Bundeshaushalt 2022 die weitere personelle Stärkung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) in Jena plant. So ist im Einzelplan 7 des Justiz- und Verbraucherschutzministerium der personelle Aufbau des DPMA angedacht. Das DPMA ist dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Justiz untergeordnet.

Hintergrund ist der gestiegene Aufwand bei den neuen Aufgaben zur Beobachtung und Beratung im Umgang mit geistigen Eigentumsrechten und dem Kampf gegen Produktpiraterie.

Das DPMA wurde als Kaiserliches Patentamt 1877 in Berlin gegründet. Es versteht sich als moderner Dienstleister, der wirksame Schutzmöglichkeiten für technische Erfindungen, Marken und Produktdesigns bietet. Somit können kleine und mittlere Unternehmen, große Konzerne, Forschungseinrichtungen und Erfinder mit diesen Instrumenten ihr geistiges Eigentum gegen unerwünschte Nachahmung verteidigen.

„Dies ist eine gute Nachricht für das Patentamt in Jena, denn der Schutz von geistigen Eigentum ist ein Grundpfeiler unserer auf Information und Innovation basierenden Wissenschaftsgesellschaft“, so Dr. Holger Becker, MdB und Mitglied im Ausschuss für Bildung Forschung und Technikfolgenabschätzung.

Das DPMA soll weitere Stellen im mittleren und gehobenen Dienst erhalten. Ein Großteil davon an der Dienststelle in Jena. Die Dienstelle in Jena kann damit in Zukunft auch selbst Patentanmeldungen prüfen. Das DPMA besitzt zwei weitere Dienststellen in München und Berlin und beschäftigt als obere Bundesbehörde ca. 2800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

„Jena besitzt mit durchschnittlich 250 Patentanmeldungen pro 100.000 Einwohnern im Jahr (bundesweiter Durchschnitt 59, Thüringer Durchschnitt 28) mit die höchste Dichte an Patentanmeldungen, auch deshalb sind in der Stadt der kurzen Wege ein leistungsfähiges Patentamt ein wichtiger Standortfaktor“, so Becker abschließend.