Pressemitteilung: Bundeshaushalt 2022 wird das DPMA in Jena weiter stärken; 02.07.2022

Bundestagsabgeordneter startet Dialogreihe; TA-Apolda 31.05.2022

Politik erläutert: Holger Becker zu Gast in der Stoy-Schule; JenaTV; 27.05.2022

Pressemitteilung: Holger Becker beim EU Projekttag in der Karl-Volkmar-Stoy-Schule, Jena; 23.05.2022

SPD-Fraktion will unsichere Orte in Jena erkennen und beseitigen

SPD-Fraktion will unsichere Orte in Jena erkennen und beseitigen

Mit einer Beschlussvorlage für die Stadtratssitzung am 18. Mai 2022 will die SPD-Fraktion den Oberbürgermeister beauftragen herauszufinden, wo für die Bürger:innen in Jena unsichere Orte existieren um diese mit geeigneten Maßnahmen zu beseitigen. Denn ein jeder kennt das Gefühl der Unsicherheit, wenn man sich in bestimmten Gebieten der Stadt bewegt. Die Gründe dafür sind unterschiedlich. Häufig liegt es an einer unübersichtlichen und engen Bauweise oder nachts an schlecht ausgeleuchteten Straßen und Plätzen. Solche Orte sind im gesamten Stadtgebiet zu finden.

Anlässlich des diesjährigen Weltfrauentages führte die SPD dazu Gespräche mit Vertreter:innen verschiedener Initiativen und erfuhr, an welchen Orten in Jena insbesondere Frauen Unsicherheit verspüren. Dabei geht es auch um Orte, welche von vielen sogar als beängstigend empfunden werden. Mit der Beschlussvorlage, die aus Sicht der SPD-Fraktion gut an den Ergebnissen der Lenkungsgruppe „Paradies 21“ anschließt, soll nun herausgefunden werden, welche Orte in Jena als unsicher beurteilt werden. Die SPD-Fraktion will wissen, was die Stadt Jena unternehmen kann, um allen Bürger: innen ein Gefühl und die Gewissheit der Sicherheit zu geben, wenn man in unserer Stadt unterwegs ist? Dabei geht es um die Erarbeitung von Maßnahmen wie z.B. eine bessere Einsehbarkeit und Beleuchtung oder eine Belebung von Plätzen, um an diesem Orten eine erhöhte Sicherheitswahrnehmung für die Jenaer Bevölkerung zu erreichen.

Nach einem Zeitraum von 2 bis 3 Jahren ist zudem beabsichtigt, die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit hin zu evaluieren um wenn notwendig nachbessern zu können.

»Beschlussvorlage für den Jenaer Stadtrat

SPD-Fraktion fordert, auf städtischen Toiletten künftig kostenlos Produkte der Monatshygiene bereitzustellen


SPD-Fraktion fordert, auf städtischen Toiletten künftig kostenlos Produkte der Monatshygiene bereitzustellen


Die kostenfreie Bereitstellung von Artikeln der Monatshygiene auf städtischen Toiletten muss eine Selbstverständlichkeit sein. Nach dem Vorbild von Städten wie Dresden und Leipzig will die SPD-Fraktion erreichen, dass für Mädchen und Frauen auch in Jena ein entsprechendes Angebot verwirklicht wird.

„Anlässlich des „Menstrual Hygiene Day“ am 28. Mai gilt es dieses stark tabuisierte Thema endlich in den Mittelpunkt zu stellen. Denn die Kosten für die dringend benötigten Hygieneprodukte kann sich bei weitem nicht jede Frau leisten. Viele junge Frauen verbinden das Eintreten der ersten Periode noch immer mit Scham und Unsicherheit, auch aus Angst, von einer plötzlichen Blutung überrascht zu werden. Der Zugang zu entsprechenden Hygieneprodukten muss daher allen ermöglicht werden. Mit ausliegenden Binden, Tampons etc. in öffentlichen Gebäuden kann dieses Problem überwunden werden und wäre ein wichtiger Schritt hin zu einer mehr gleichberechtigten und gerechteren Gesellschaft.“, so Katja Glybowskaja, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Jenaer Stadtrat.

Die SPD-Fraktion möchte mit einer Stadtratsvorlage den Oberbürgermeister nun beauftragen, die organisatorischen und logistischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass ab Januar 2023 in allen städtischen Sanitärbereichen Möglichkeiten für die kostenfreie Abgabe von Monatshygiene geschaffen werden. Dies beträfe neben dem Rathaus und weitere Verwaltungsgebäude u.a. auch städtische Schulen, Bibliotheken, Museen, Kultur-, Jugend- sowie Freizeiteinrichtungen. Daneben gilt, sich auch gegenüber den Einrichtungen des Landes Thüringens, welche im Jenaer Stadtgebiet vorhanden sind, dafür einzusetzen, dass dort ebenfalls eine kostenfreie Abgabe von Artikeln der Monatshygiene ermöglicht wird. Die Universität geht hier schon mit gutem Beispiel voran, indem sie ein entsprechendes Angebot für ihre Mitarbeiterinnen und Studentinnen zur Verfügung stellt.

„Solange es keine bundeseinheitliche Gesetzgebung gibt, welche die kostenfreie Versorgung mit Hygieneartikeln von Frauen festschreibt, sollte die Stadt Jena selbstständig und mit gutem Beispiel vorangehen. Wenigstens Orte, die durch die Stadt verwaltet werden und öffentlich zugänglich sind, sollten mit kostenfreien Produkten der Monatshygiene ausgestattet werden.“, erklärt Daniela Gruber, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen und Mitinitiatorin der Beschlussvorlage.

» Beschlussvorlage für den Jenaer Stadtrat

Neuer Radweg zum Klinikum ist notwendig

Angesichts der anhaltenden Debatte über die geplante Sanierung des Goldbergtunnels unter der Stadtautobahn und der ursprünglich vorgesehenen Verlängerung des Radweges äußern sich Grünen Fraktionsvorsitzende Kathleen Lützkendorf, SPD-Stadtrat Johannes Schleußner und der Vorsitzende des Radverkehrsbeirates Lutz Jacob wie folgt:

„Der im Stadtentwicklungsausschuss am 5. Mai gefasste Beschluss würde zu einer massiven Behinderung des Radverkehrs in der Bauphase des Tunnels führen, da nun keine adäquate Alternativroute besteht. Betroffen sind neben den ca. 5000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Universitätsklinikums auch viele Bewohnerinnen und Bewohner von Lobeda Ost, die mit dem Fahrrad unterwegs sind. Der Vorschlag zur Verlängerung des Radweges hätte eine Ausweichroute für die Bauphase geschaffen, wäre aber auch danach eine wertvolle Entlastung für den stark frequentierten Tunnel. Nicht zu unterschätzen ist auch der Fakt, dass bei Nacht dunkle Tunnel für viele Menschen mit einem Gefühl der Unsicherheit verbunden sind. Auch unter diesem Aspekt wäre ein oberirdischer Radweg eine wertvolle Ergänzung. Neben der unentbehrlichen Einrichtung der Alternativroute für die Bauzeit gilt es weiterhin die Verbreiterung von diesem und anderen Tunneln in Jena endlich ernsthaft in Planungsprozesse aufzunehmen. Um Radverkehr stadtweit zu fördern, muss es überall – und insbesondere auf den Hauptrouten – möglich sein sicher, komfortabel und zügig vorwärtszukommen. Nur so kann der Radverkehr zur echten Alternative für innerstädtische Mobilität werden.“ Die Stadträte kündigen zudem eine erneute parlamentarische Initiative für den Radweg an.

Abgeordneter eröffnet sein Büro; Holger Becker schafft Kontaktstelle; TA Apolda 10.05.22

Stig Ludwig ist unser Bürgermeisterkandidat für Jena Süd

Am 12. Juni 2022 können die Menschen in Jena Süd einen neuen Ortsteilbürgermeister wählen. Für die SPD tritt Stig Ludwig an, der schon seit 5 Jahren im Ortsteilrat aktiv für Jena Süd ist. Stig Ludwig, 42, ist verheiratet und hat zwei Töchter. Er arbeitet bei der IT Beratungsfirma Capgemini und ist Kleingärtner und Läufer.

Unsere Ziele für Jena Süd:

  • eine aktive Einbindung der Bürger unseres Ortsteils
  • die lebensnahe Gestaltung öffentlicher Plätze
  • den Erhalt und den Ausbau von bezahlbarem Wohnraum
  • den Erhalt der Kleingartenanlagen in Jena-Süd
  • den Ausbau der Radwege im Stadtteil
  • kulturelle Freiräume für junge Menschen
  • die Entwicklung des Areals Mühlenstraße
  • die weitere Aufwertung des Areals an der Lichtenhainer Brücke
  • die Wiederbelebung des Fichteplatz-Festes als
    Stadtteilfests