Angesichts der anhaltenden Debatte über die geplante Sanierung des Goldbergtunnels unter der Stadtautobahn und der ursprünglich vorgesehenen Verlängerung des Radweges äußern sich Grünen Fraktionsvorsitzende Kathleen Lützkendorf, SPD-Stadtrat Johannes Schleußner und der Vorsitzende des Radverkehrsbeirates Lutz Jacob wie folgt: „Der im Stadtentwicklungsausschuss am 5. Mai gefasste Beschluss würde zu einer massiven Behinderung des Radverkehrs in der […]
Am 12. Juni 2022 können die Menschen in Jena Süd einen neuen Ortsteilbürgermeister wählen. Für die SPD tritt Stig Ludwig an, der schon seit 5 Jahren im Ortsteilrat aktiv für Jena Süd ist. Stig Ludwig, 42, ist verheiratet und hat zwei Töchter. Er arbeitet bei der IT Beratungsfirma Capgemini und ist Kleingärtner und Läufer. Unsere […]
Die Stadtratsfraktionen von Grünen und SPD fordern nach dem ablehnenden Votum durch Fraktionsvertreter von CDU, Linke, FDP und AfD bezüglich des wichtigen Fahrradwegs in Lobeda im Stadtentwicklungsausschuss und der Diskussion zu Klimaanpassungsmaßnahmen mehr Ehrlichkeit ein. „Es ist ein ganz schlechtes Signal und steht vollkommen entgegen dem Interesse von Großteilen der Bevölkerung, dass nun ein Fahrradweg verhindert werden soll, der für die etwa 5.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Uniklinikums von essenzieller Bedeutung ist. Es drohen für diese Radfahrer zukünftig massive Umwege. Wir werden versuchen hier noch einmal Wege zu finden“ so Stadtrat und Klimabeiratsmitglied Johannes Schleußner. „Das widerspricht auch der mir bekannten Positionierung der meisten beteiligten Fraktionen etwa im Klimabeirat und im Radverkehrsbeirat“ ergänzt Kathleen Lützkendorf, von der Fraktion Die Grünen. „Auch die betroffenen Ortsteilräte befürworten nach einer weiteren intensiven Beratung den Radweg. Ich hoffe, dass es eine Neubewertung durch alle beteiligten demokratischen Parteien geben wird. Wir haben hier eine wichtige Verantwortung, nicht nur für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jenaer Klinikums.“
Auch der Umgang mit den Klimaanpassungsmaßnahmen und des Rückbaus von Garagen im Naturschutzraum und Überflutungsgebiet der Saale stößt auf Kritik. Stadtrat Friedhelm Gebhardt, Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss, dazu: „Es ist einfach nicht ehrlich, wenn man den Menschen nun signalisiert, wir könnten als Stadt Bundesrecht aussetzen. Wir müssen uns an Recht und Gesetz halten. Das dieser Konsens eingehalten wird, hätte ich von demokratischen Parteien erwartet. Leidtragende, vor allem finanziell, werden am Ende die Menschen mit den Garagen sein.“ Dr. Margret Franz, Vorsitzende des Finanzausschusses und bei der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses als stimmberechtigtes Mitglied dabei: „Die leichtfertige Verschwendung von Fördermitteln in einem derart hohen sechsstelligen Bereich ist angesichts der anstehenden Haushaltsdebatte mindestens irritierend. Wir müssen als Stadt in der Lage sein, ehrlich zu kommunizieren und notwendige Entscheidungen zu treffen, die der Gesetzeslage entsprechen. Dieser Aufgabe können sich weder Verwaltung noch Stadtrat entziehen.“
Das Bachstraßenareal in Jenas Mitte bekommt ein neues Gesicht. Lutz Liebscher, MdL und Vorsitzender der SPD Jena, zeigt sich erfreut über die heute von Wissenschaftsministerium, Stadt und Universität vorgestellten Pläne, die einen neuen Universitätscampus auf dem Areal vorsehen. „Es ist gut, dass wir nach langen Verhandlungen eine gute Lösung für die Universität und die Stadt […]
In der gestrigen Mitgliederversammlung der SPD Jena haben die Mitglieder der Jenaer SPD ohne Gegenstimme ein Positionspapier beschlossen, dass alle demokratischen Parteien in Thüringen auffordert, Wege aus der aktuellen parlamentarischen Krise zu finden und die drängenden Fragen der Thüringer Politik anzugehen. Hier zum Positionspapier Raus aus der Krise: Thüringen braucht einen Verantwortungsvertrag In Thüringen wird […]
Nach den Schmähpost-Attacken in Jena-Winzerla sieht die SPD Jena Handlungsbedarf bei der Unterstützung von Arbeit gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit. „Dass Jenaerinnen und Jenaer mit arabisch klingenden Namen wiederholt in Koranseiten eingepacktes Schweinefleisch in Ihren Briefkästen vorfinden, ist völlig inakzeptabel. Als Sozialdemokraten stehen wir gemeinsam mit einer breiten Mehrheit der Menschen in unserer Stadt an der […]
Einige Thüringer Landkreise und kreisfreie Städte können auch im deutschlandweiten Vergleich als echte Aufsteigerregionen gelten. Was wird dort richtig gemacht, beispielweise beim Ausbau digitaler Infrastrukturen, und wie kann der Erfolg das auf ganz T...
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