Abgeordneter eröffnet sein Büro; Holger Becker schafft Kontaktstelle; TA Apolda 10.05.22

Stig Ludwig ist unser Bürgermeisterkandidat für Jena Süd

Am 12. Juni 2022 können die Menschen in Jena Süd einen neuen Ortsteilbürgermeister wählen. Für die SPD tritt Stig Ludwig an, der schon seit 5 Jahren im Ortsteilrat aktiv für Jena Süd ist. Stig Ludwig, 42, ist verheiratet und hat zwei Töchter. Er arbeitet bei der IT Beratungsfirma Capgemini und ist Kleingärtner und Läufer.

Unsere Ziele für Jena Süd:

  • eine aktive Einbindung der Bürger unseres Ortsteils
  • die lebensnahe Gestaltung öffentlicher Plätze
  • den Erhalt und den Ausbau von bezahlbarem Wohnraum
  • den Erhalt der Kleingartenanlagen in Jena-Süd
  • den Ausbau der Radwege im Stadtteil
  • kulturelle Freiräume für junge Menschen
  • die Entwicklung des Areals Mühlenstraße
  • die weitere Aufwertung des Areals an der Lichtenhainer Brücke
  • die Wiederbelebung des Fichteplatz-Festes als
    Stadtteilfests

Ehrlich kommunizieren – Zukunftsfähig bleiben


Ehrlich kommunizieren – Zukunftsfähig bleiben


Die Stadtratsfraktionen von Grünen und SPD fordern nach dem ablehnenden Votum durch Fraktionsvertreter von CDU, Linke, FDP und AfD bezüglich des wichtigen Fahrradwegs in Lobeda im Stadtentwicklungsausschuss und der Diskussion zu Klimaanpassungsmaßnahmen mehr Ehrlichkeit ein. „Es ist ein ganz schlechtes Signal und steht vollkommen entgegen dem Interesse von Großteilen der Bevölkerung, dass nun ein Fahrradweg verhindert werden soll, der für die etwa 5.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Uniklinikums von essenzieller Bedeutung ist. Es drohen für diese Radfahrer zukünftig massive Umwege. Wir werden versuchen hier noch einmal Wege zu finden“ so Stadtrat und Klimabeiratsmitglied Johannes Schleußner. „Das widerspricht auch der mir bekannten Positionierung der meisten beteiligten Fraktionen etwa im Klimabeirat und im Radverkehrsbeirat“ ergänzt Kathleen Lützkendorf, von der Fraktion Die Grünen. „Auch die betroffenen Ortsteilräte befürworten nach einer weiteren intensiven Beratung den Radweg. Ich hoffe, dass es eine Neubewertung durch alle beteiligten demokratischen Parteien geben wird. Wir haben hier eine wichtige Verantwortung, nicht nur für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jenaer Klinikums.“

Auch der Umgang mit den Klimaanpassungsmaßnahmen und des Rückbaus von Garagen im Naturschutzraum und Überflutungsgebiet der Saale stößt auf Kritik. Stadtrat Friedhelm Gebhardt, Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss, dazu: „Es ist einfach nicht ehrlich, wenn man den Menschen nun signalisiert, wir könnten als Stadt Bundesrecht aussetzen. Wir müssen uns an Recht und Gesetz halten. Das dieser Konsens eingehalten wird, hätte ich von demokratischen Parteien erwartet. Leidtragende, vor allem finanziell, werden am Ende die Menschen mit den Garagen sein.“ Dr. Margret Franz, Vorsitzende des Finanzausschusses und bei der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses als stimmberechtigtes Mitglied dabei: „Die leichtfertige Verschwendung von Fördermitteln in einem derart hohen sechsstelligen Bereich ist angesichts der anstehenden Haushaltsdebatte mindestens irritierend. Wir müssen als Stadt in der Lage sein, ehrlich zu kommunizieren und notwendige Entscheidungen zu treffen, die der Gesetzeslage entsprechen. Dieser Aufgabe können sich weder Verwaltung noch Stadtrat entziehen.“

SPD-Abgeordneter will Ansprechpartner sein; TA Sömmerda 04.05.22

SPD-Stadtratsfraktion fordert eine soziale und zukunftsorientierte Finanzpolitik für Jena

SPD-Stadtratsfraktion fordert eine soziale und zukunftsorientierte Finanzpolitik für Jena

Dass der Haushalt 2021 mit einem um 35,3 Millionen Euro verbessertes Ergebnis abgeschlossen werden kann, stimmt die SPD-Stadtratsfraktion sehr positiv. Die Debatten zum Haushalt 2021 sind noch gut in Erinnerung. Ein Haushaltsicherungskonzept, verbunden mit umfangreichen Kürzungen in der sozialen und kulturellen Infrastruktur, konnte nur mittels des 2. Mantelgesetzes der Thüringischen Landesregierung verhindert werden. Das Gesetz befreit die Thüringer Kommunen im Falle eines zu großen Defizits von der Pflicht eines Haushaltsicherungskonzepts und wurde auf Initiative der Jenaer SPD durch die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag ins Gesetzgebungsverfahren eingebracht.

„Bei aller Freude für die positive Entwicklung der nun vorliegenden Zahlen für den Haushalt 2021 wurde dies neben den guten Einnahmen durch die Gewerbesteuer auch durch Personaleinsparungen in der Stadtverwaltung und verschobenen Investitionen bei den Eigenbetrieben erreicht. Hinzu kommen Sparmaßnahmen bei sozialen und kulturellen Angeboten unserer Stadt. Für den anstehenden Haushalt werden die Beratungen nicht einfacher. Die mittel- und langfristigen Auswirkungen der Corona-Pandemie sowie der Krieg in der Ukraine auf unsere Unternehmenslandschaft muss mit betrachtet werden. Was dies für die kommunalen Finanzen bedeutet, wird sich erst in den kommenden Monaten zeigen. Für die SPD-Fraktion bleibt trotz aller Schwierigkeiten das Ziel, ein mögliches Haushaltssicherungskonzept für 2023 zu verhindern.“ so Dr. Christoph Vietze, SPD-Mitglied im Finanzausschuss.

Die Vorsitzende der Jenaer SPD-Stadtratsfraktion, Katja Glybowskaja, betont, dass es „auch in finanziell schwierigen Zeiten richtig ist, die sozialen und kulturellen Strukturen Jenas zu erhalten. Dies hat sich in der Corona-Pandemie bewährt und gilt es auch für die nächsten Jahre sicherzustellen. Daneben sind Investitionen in die Infrastruktur wichtig. Dazu gehören Kitas und Schulen, z.B. die geforderte räumliche Erweiterung der GMS Wenigenjena, und die sozialgerechte Energie- und Mobilitätswende. In den anstehenden Verhandlungen zum nächsten Doppelhaushalt wird die SPD-Stadtratsfraktion vor allem darauf achten, dass die Stadt Jena weiter sozial, klug und zukunftsorientiert agiert.“

Die SPD-Fraktion Jena wünscht Frohe Ostern

Die SPD-Fraktion Jena wünscht Frohe Ostern