Die Corona-Tests in den Jenaer Kitas werden fortgesetzt

Die Corona-Tests in den Jenaer Kitas werden fortgesetzt

Die Corona-Tests an den Jenaer Kindertagesstätten werden fortgesetzt. Dies beschlossen die Fraktionen in der Sitzung des Jenaer Stadtrates am 8. Dezember 2021 in einer gemeinsamen Vorlage auf Initiative der SPD-Fraktion. Die jüngsten Fallzahlen an Infektionen belegen deutlich, dass weiter die Notwendigkeit für ein konsequentes Testen der Kinder in den Einrichtungen besteht.

Gemeinsam mit den anderen Stadtratsfraktionen wurden die Thüringer Landes- und die Bundesregierung erneut aufgefordert, die Testungen auf Covid-19 an den Kindertagesstätten angemessen zu finanzieren, um die finanzielle Verantwortung nicht allein auf die Kommunen zu verlagern. Bis die Finanzierung gewährleistet ist übernimmt, befristet bis zum 31. März 2022, die Stadt Jena weiter die Kosten für die Testangebote.

Die SPD-Fraktion kritisiert dabei die Blockadehaltung der Thüringer Landesregierung in den letzten Monaten, insb. des von den Linken geführten Bildungsministeriums, zum Durchführen von Corona-Tests in den Kitas und den Schulen. Dieses unverständliche und inakzeptable Vorgehen gefährdete nicht nur die Gesundheit der Kinder, sondern trug maßgeblich auch zum Verbreiten des Corona-Virus und den hohen Inzidenzzahlen in diesen Altersgruppen bei.

Es ist wichtig, dass die Tests nicht nur in den Kitas, sondern auch in den Schulen solange fortgeführt werden, wie in Deutschland die Corona-Pandemie besteht oder zumindest bis für alle Kinder ein Impfangebot gemacht werden kann. Dazu sind wir unseren Kindern und deren Familien verpflichtet.

Wechsel in der SPD-Stadtratsfraktion Jena


Wechsel in der SPD-Stadtratsfraktion Jena


Zur Sitzung des Jenaer Stadtrates am 8. Dezember 2021 wird Frau Tina Rudolph aus beruflichen Gründen ihr Stadtratsmandat niederlegen. Als ihr Nachfolger wird Herr Johannes Schleußner für die SPD-Fraktion in den Jenaer Stadtrat berufen.

Dazu Tina Rudolph: „Angesichts meiner neuen Aufgabe als Abgeordnete des Deutschen Bundestages bin ich nach reiflicher Abwägung zu dem Schluss gekommen, dass eine gleichzeitige Mitgliedschaft im Stadtrat nicht mit dem Anspruch, den ich selbst an die Sorgfältigkeit meiner politischen Arbeit stelle, in Einklang zu bringen ist. Dies gilt insbesondere mit Blick auf die vergleichsweise geringe Größe der derzeitigen SPD-Stadtratsfraktion.

Die inhaltlich anspruchsvolle Arbeit in den verschiedensten Ausschüssen, Beiräten und Arbeitsgruppen während der letzten Jahre hat mich in gleichem Maße gefordert und erfüllt. Besonders hervorheben möchte ich den Finanzausschuss und den Studierendenbeirat, dessen Vorsitzende ich längere Zeit innehatte.

Die Debatte und den im Grundsatz immer sachlich geführten Streit um eine gute Kommunalpolitik für Jena habe ich stets geschätzt und kann nach diesen Jahren den Stellenwert der Kommunalpolitik für unsere Gesellschaft nicht hoch genug betonen. Auch wenn dafür viel Zeit zu investieren ist, wird dies mit einem tieferen Verständnis für fachliche Zusammenhänge belohnt und – schneller als auf anderen politischen Ebenen – stellt sich das Gefühl ein, wirklich etwas verändern zu können. Für alles was ich fachlich lernen konnte bin ich sehr dankbar und weiß, dass diese Erfahrungen meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete mit einem guten Blick für die kommunale Perspektive bereichern werden.

Ich bedaure es sehr, dass mir eine weitere Arbeit im Stadtrat nicht möglich ist, denn ich blicke auf intensive zweieinhalb Jahre zurück, in denen ich durch viele Anfragen und Beschlussvorlagen die Stadtpolitik mitgestalten durfte. Ob die Ausweitung des WLAN-Angebotes in der Stadt, die Arbeit an der Einführung eines kostenlosen Kinder- und Jugendmobilitätstickets, die Unterstützung für die Einführung eines To-Go-Pfandsystems, die Verbesserung von Lebensbedingungen für Geflüchtete oder der kommunale Corona-Solidarpakt – es war stets erfüllend, mit der Jenaer SPD-Fraktion für eine soziale, solidarische und nachhaltige Stadtpolitik einzutreten. Daher freut es mich umso mehr, dass mit Johannes Schleußner ein junger und engagierter Sozialdemokrat in die Fraktion nachrückt, welche Projekte wie diese fortführen wird.

Ich möchte mich bei allen beteiligten Akteurinnen und Akteuren der Stadtpolitik, bei den demokratischen Fraktionen des Rates, bei der Stadtverwaltung, bei den Vereinen, den Verbänden, den Unternehmen und den zahlreichen ehrenamtlich engagierten Menschen der Jenaer Zivilgesellschaft für die Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren bedanken und wünsche ihnen für die Zukunft weiterhin alles Gute.“

SPD Jena begrüßt Campus auf dem Bachstraßenareal

Das Bachstraßenareal in Jenas Mitte bekommt ein neues Gesicht. Lutz Liebscher, MdL und Vorsitzender der SPD Jena, zeigt sich erfreut über die heute von Wissenschaftsministerium, Stadt und Universität vorgestellten Pläne, die einen neuen Universitätscampus auf dem Areal vorsehen. „Es ist gut, dass wir nach langen Verhandlungen eine gute Lösung für die Universität und die Stadt gefunden haben. Als Jenaer Landtagsabgeordneter wird es jetzt für mich vor allem darum gehen, die Maßnahme im Landeshaushalt zu verankern und das Bachstraßen-Areal von der finanziellen Erblast aus Zeiten des Baus des Universitätsklinikums zu befreien. Die neu entstehenden, modernen Räumlichkeiten und weiterer Platz für gute Lehre sind essenziell, damit unsere Jenaer Universität auch weiterhin so hervorragende Ergebnisse in Evaluation und wissenschaftlichen Output liefern kann“ so Liebscher. „Möglich wäre etwa, dass die dringend benötigten neuen Lehrgebäude für das Grundstudium der Humanmedizin auf dem ehemaligen Klinikgelände entstehen können. Dies ist erforderlich, damit unser Freistaat die angestrebten zusätzlichen Medizin-Studienplätze und die bessere Versorgung Thüringens mit Ärzten aus eigener Kraft schafft.“

Mit der Neugestaltung schließe sich auch eine der großen Lücken an der Schnittstelle zwischen Jena Zentrum und West, ergänzt Ortsteilbürgermeister Dr. Holger Becker. „Nach jahrelangem Leerstand, der bei den Menschen in Jena Unverständnis ausgelöst hat, ist es gut, dass dieses wunderschöne, zentral gelegene Gelände endlich wieder mit Leben gefüllt wird. Gerade für Gastronomie und Einzelhandel in der Umgebung war der Umzug des Klinikums ein herber Einschnitt, der nun hoffentlich wieder ausgeglichen werden kann. Das ist ein wirklich guter Tag für unseren Stadtteil und für ganz Jena.“

Die Corona-Tests an den Jenaer Kitas und Schulen fortsetzen

Die Corona-Tests an den Jenaer Kitas und Schulen fortsetzen

Die Corona-Tests an den Jenaer Gemeinschaftseinrichtungen (Kindertagesstätten & Schulen) müssen fortgesetzt werden. Dies fordern die Fraktionen im Jenaer Stadtrat in einer gemeinsamen Beschlussvorlage. Die jüngsten Fallzahlen an Infektionen belegen deutlich, dass weiter die Notwendigkeit für ein konsequentes Testen der Kinder in den Einrichtungen besteht.

Mit der Verordnung der Landesregierung vom 1. August 2021 entfielen die Testangebote für die Kitas. Mit dieser Maßnahme verlagerte sich die Frage des Corona-Tests selbst und die der Refinanzierung auf die Kommunen. Gemeinsam mit anderen den Stadtratsfraktionen wird u.a. auch auf Initiative der SPD-Fraktion die Thüringer Landes- und die Bundesregierung nun aufgefordert, die Testungen auf Covid-19 an den Kindertagesstätten und den Schulen weiter sicherzustellen und zu finanzieren. Bis die Finanzierung gewährleistet wird ist beabsichtigt, dass die Stadt Jena erstmal die Kosten für die Testangebote übernimmt.

„Wir sind froh, dass wir nun doch eine durch die Stadt Jena finanzierbare Variante für die Corona-Tests gefunden haben. Die Absage des Oberbürgermeisters in der letzten Woche hat viele Eltern in Jena sehr verunsichert. Wichtig ist, dass die Corona-Tests in den Kitas und auch in den Schulen verpflichtend nicht nur auf wenige Wochen begrenzt sind. Die Tests müssen solange fortgeführt werden, wie in Deutschland die pandemische Lange gilt oder zumindest bis für die Kinder auch unter 12 Jahren ein Impfangebot gemacht werden kann. Dazu sind wir unseren Kindern und den Familien verpflichtet. Eine entsprechende Finanzierung der Tests durch das Land Thüringen und dem Bund ist sicherzustellen, um die Lasten nicht allein auf die Kommunen zu verlagern.“, so Katja Glybowskaja, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Jenaer Stadtrat.

SPD Jena: nach gescheiterter Neuwahl – Thüringen braucht einen Verantwortungsvertrag

In der gestrigen Mitgliederversammlung der SPD Jena haben die Mitglieder der Jenaer SPD ohne Gegenstimme ein Positionspapier beschlossen, dass alle demokratischen Parteien in Thüringen auffordert, Wege aus der aktuellen parlamentarischen Krise zu finden und die drängenden Fragen der Thüringer Politik anzugehen. Hier zum Positionspapier

Raus aus der Krise: Thüringen braucht einen Verantwortungsvertrag

In Thüringen wird es entgegen allen Erklärungen, Vereinbarungen und Erwartungen keine vorgezogene Neuwahl des Thüringer Landtags geben. Die Verantwortung hierfür tragen insbesondere die CDU-Fraktion und deren Vorsitzender Voigt, der entgegen allen Verlautbarungen seine Fraktion nicht dazu bewegen konnte, die notwendigen Stimmen zur Auflösung des Landtags beizusteuern. Auch die Fraktion der Partei Die LINKE hat nicht zu ihren Zusagen gestanden. Einzig die SPD-Fraktion stand die ganze Zeit und bis zum Schluss geschlossen hinter der Auflösung des Thüringer Landtags als notwendiger Voraussetzung für Neuwahlen in Thüringen.

Wir müssen aus dem Scheitern der Neuwahl die richtigen Konsequenzen ziehen. Nach dem unwürdigen Schauspiel der letzten Wochen und Monate darf es keine Fortsetzung der Parlamentskrise geben. Schuldzuweisungen und rote Linien innerhalb des demokratischen Parteienspektrums machen keinen Landeshaushalt! Die Landespolitik ist jetzt in der Verantwortung, drängende Zukunftsfragen zu lösen. Die SPD wird sich dieser Verantwortung stellen.

Es bringt nichts, sich andere Mehrheitsverhältnisse im Landtag zu wünschen. Die Option der vorzeitigen Neuwahl ist gescheitert! Alle demokratischen Parteien sind aufgefordert, die Situation anzunehmen und mit ihr umzugehen. Für uns Sozialdemokraten heißt das – so schwierig es auch angesichts des erschütterten Vertrauens seien mag – die drängenden Fragen des Landes wieder in den Mittelpunkt der Landespolitik zu stellen. Thüringen kann sich keine weiteren drei Jahre Stillstand erlauben.

Alle demokratischen Kräfte des Thüringer Landtags von CDU bis Linkspartei gehören an einen Tisch, um sich für politische Sacharbeit bis zum Ende der Legislatur zu vereinbaren. Wir brauchen einen Verantwortungsvertrag für Thüringen, der einen konkreten Fahrplan festlegt, wie die drängenden Fragen Thüringens angegangen werden sollen.

Für uns Sozialdemokraten stehen dabei insbesondere folgende Fragen im Mittelpunkt:

–             die Abmilderung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie

–             Klimakrise bewältigen: CO2-Neutralität in Thüringen bis 2035 – zukunftsgerechtes Mobilitätskonzept für Thüringen

–             Wege aus der Bildungskrise in Kindergärten und Schulen

–             der Beschluss eines Landeshaushalts für 2022 sowie für die Folgejahre Die Landespolitik muss jetzt handeln. Die Parteien können sich nur selbst aus der Krise befreien, in die sie sich hineinmanövriert haben. Wir erwarten daher von allen demokratischen Parteien, diese Kraftanstrengung gemeinsam anzugehen. Die Thüringer:innen erwarten zurecht die Lösung der drängendsten Probleme und keine weitere Selbstbeschäftigung. Die Hand der Sozialdemokratie ist ausgestreckt. Wir stehen zu unserer Verantwortung.

Blut spenden rettet Leben. Jusos Jena organisieren Blutspendenaktion – Erlös geht an das Jenaer Tierheim

Bild: Tina Rudolph bei der Blutspende

Blut spenden rettet Leben.
Jusos Jena organisieren Blutspendenaktion – Erlös geht an das Jenaer Tierheim


Blut spenden ist für die meisten Menschen eigentlich ganz einfach: Man muss gesund sein, zwischen 18 und 68 Jahre alt (Erstspender) und mindestens 50 kg wiegen. Und das Frühstück nicht vergessen!

Trotzdem ist Blut knapp. In der Corona-Zeit, die auch einige organisatorische Veränderungen bei der Blutspende mit sich brachte, umso mehr. Erst vor einer Woche hatte das Universitätsklinikum Jena wieder einen Hilferuf gesendet: Die Konserven werden knapp. Für einige Blutgruppen gibt es nur noch 15 Präparate, statt der 150, die eigentlich vorrätig sein sollen. Zwei große Unfälle und der jeweilige Vorrat wäre aufgebraucht. (Quelle: Instagram-Post des Uniklinikums vom 29.06.)

Die Jusos Jena hatten daher am 07.07.2021 für die SPD Jena eine Blutspendenaktion organisiert und ihre Genossinnen und Genossen zur Blutspende aufgerufen. 18 Genossinnen und Genossen haben gespendet – viele noch vor der Arbeit. Mit dabei waren unter anderem der Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher, Bundestagskandidat Dr. Holger Becker und Mitglied im Jenaer Stadtrat Tina Rudolph (siehe Foto). „Vor allem freut uns, dass wir 16 Erstspenderinnen und Erstspender gewinnen konnten“, so Tobias Birk, Vorsitzender der Jusos Jena und selbst zum ersten Mal für den guten Zweck an der Nadel. Denn: Die Aufwandsentschädigungen werden an das Jenaer Tierheim gespendet. „Wir überlegen uns für das nächste Jahr auf jeden Fall eine Fortsetzung. Zudem freuen wir uns, wenn unsere Aktion mehr Menschen motiviert, ebenfalls zu spenden, ob als Partei, Verein, im Freundeskreis oder allein – das Blut wird einfach wirklich dringend gebraucht.“


Arbeit gegen Rechtsextremismus ist Aufgabe der ganzen Stadtgesellschaft, mehr Unterstützung in den Ortsteilen notwendig

Nach den Schmähpost-Attacken in Jena-Winzerla sieht die SPD Jena Handlungsbedarf bei der Unterstützung von Arbeit gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit. „Dass Jenaerinnen und Jenaer mit arabisch klingenden Namen wiederholt in Koranseiten eingepacktes Schweinefleisch in Ihren Briefkästen vorfinden, ist völlig inakzeptabel. Als Sozialdemokraten stehen wir gemeinsam mit einer breiten Mehrheit der Menschen in unserer Stadt an der Seite unserer attackierten Nachbarn in Jena“ so der Vorsitzende Lutz Liebscher. „Ich bin, wie viele, sehr traurig und wütend über diese Angriffe. Es zeigt sich, dass wir jeden Tag aufs Neue wachsam bleiben müssen und auch nicht nachlassen dürfen, gegen rechtsextreme Ideologien und Straftäter vorzugehen. Das ist ein bleibender Auftrag an unsere ganze Stadtgesellschaft, gerade angesichts der jüngsten, leidvollen Geschichte Jenas als Keimzelle der rechtsextremen Mörder des NSU. Wir müssen die Arbeit gegen Rechtsextremismus in Jena wieder stärker in den Fokus nehmen und besser ausstatten.“

„Ein solches Vorgehen und die damit verbundene Einstellung lehne ich als Ortsteilbürgermeister und lehnen die allermeisten Menschen in Winzerla entschieden ab. Ich werbe immer wieder dafür, dass Winzerla weltoffen ist und Menschen unabhängig Ihrer Herkunft in unserem Ortsteil willkommen sind.“, ergänzt Friedrich-Wilhelm Gebhardt, SPD, Ortsteilbürgermeister von Winzerla.

Die SPD-Fraktion hat aufgrund der jüngsten Ereignisse in Winzerla für die kommende Stadtratssitzung eine Beschlussvorlage angemeldet. Mit dieser soll erreicht werden, dass die schon bestehende Arbeit von Einrichtungen und das Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger gegen Rassismus und Rechtsextremismus in den Jenaer Ortsteilen, auch aufbauend auf den Stadtratsbeschluss „Jena ist Stadt gegen Rassismus“ vom Juli 2020, gestärkt wird. Dabei soll nach dem Willen der SPD-Fraktion die Koordinierungs- und Kontaktstelle der Stadt Jena (KoKont) einen Aktionsplan zu entwickeln, gemeinsam mit der Antidiskriminierungsstelle der Stadt. „Zudem ist wichtig, die politische Bildung in den Ortsteilen gezielter zu fördern. Hier muss der Oberbürgermeister ein Konzept vorlegen, wie der Fonds für politische Bildung besser genutzt werden kann. Es ist zu erkennen, dass bereitstehende Gelder aus dem Fonds zum Teil nicht abgerufen und gleichzeitig wichtige Projekte durch die fehlende Finanzierung nicht realisiert werden. Dies gilt es in Zukunft zu verbessern.“, so Katja Glybowskaja, Vorsitzende der SPD-Fraktion.

Aufsteigerregionen in Deutschland – Go East! – Podiumsdiskussion 28.06. 18.30 Uhr

Einige Thüringer Landkreise und kreisfreie Städte können auch im deutschlandweiten Vergleich als echte Aufsteigerregionen gelten. Was wird dort richtig gemacht, beispielweise beim Ausbau digitaler Infrastrukturen, und wie kann der Erfolg das auf ganz Thüringen übertragen werden? Welche Ideen und Impulse braucht eine erfolgreiche Regionalpolitik und was sind die notwendigen Maßnahmen von Bund und Land?

Um diese Fragen zu diskutieren, laden die SPD Jena, Dr. Cordelius Ilgmann und Dr. Holger Becker zu einem Podium am 28. Juni um 18:30 Uhr ein. Zu Beginn der Veranstaltung steht ein Impulsvortrag von Dr. Christian Oberst, leitender Ökonom am Institut der deutschen Wirtschaft (IW). Er wird die Ergebnisse des Reports „Aufsteigerregionen in Deutschland – Go East!“ darstellen und erläutern, welche Schlussfolgerungen daraus zu ziehen sind. Seine Ausführungen sind für unsere Region von besonderem Interesse, da Mittelthüringen laut Studie eine der vier Top-Aufsteigerregionen in ganz Deutschland ist. Anschließend wird eine Diskussion mit den Teilnehmenden stattfinden.

Interessierte sind herzlich eingeladen, am 28. Juni von 18.30 bis 20.00 Uhr online per Zoom mitzudiskutieren. Den Link zur Veranstaltung finden Sie hier: https://us02web.zoom.us/j/84404728824?pwd=UHBnWThOUWtiTkRRUTdjc2ZZWnQ2QT09

Hier zur Veranstaltung

Stadtrat beschließt SPD-Vorlage zur Unterstützung der Einführung eines Pfandsystems beim Außer-Haus-Verkauf

Stadtrat beschließt SPD-Vorlage zur Unterstützung der Einführung eines Pfandsystems beim Außer-Haus-Verkauf

Mit der im Jenaer Stadtrat am 16. Juni 2021 beschlossenen SPD-Vorlage „Nachhaltigkeit To Go – Kommunale Unterstützung für die Einführung eines Pfandsystems beim Außer-Haus-Verkauf“ wird die Stadtverwaltung beauftragt, unsere Jenaer Händler:innen und Gastronom:innen bei der Einführung eines Mehrweg-Pfandsystem zu unterstützen.

Mehrweggeschirr stellt eine der wirksamsten Möglichkeiten dar, den täglich anfallenden Müll zu reduzieren. Mit einer Änderung des Verpackungsgesetzes durch die Bundesregierung besteht ab 2023 die Pflicht, beim „Außer-Haus-Verkauf“ Mehrweggeschirr anzubieten.

Eine Begleitung und Förderung durch die Stadt Jena hat neben der logistischen und administrativen Unterstützung den Vorteil, dass Einzellösungen so verhindert werden und sich wahrscheinlich viele unserer Gastronom:innen und Händler:innen für ein einheitliches Mehrweg-Pfandsystem entscheiden, welches auch eine hohe Zahl an Wiederverwendungen ermöglicht.

Für die Stadt Jena wäre es ein großer Erfolg, ein Mehrweg-Pfandsystem bereits vor der Einführung der gesetzlichen Regelung im Jahr 2023 zu verwirklichen und so mit ihren Gastronom:innen und Händler:innen eine Vorbildfunktion in ganz Thüringen einzunehmen.

Einen kostenfreien, mobilen WLAN-Zugang allen Bürger:innen in Jena ermöglichen.

Einen kostenfreien, mobilen WLAN-Zugang allen Bürger:innen in Jena ermöglichen.

Mit ihrer Stadtratsvorlage „Jena digital für alle – WLAN-Zugang ausweiten“ will die SPD-Fraktion erreichen, dass das öffentlich zugängliche WLAN-Netz in Jena weiter ausgebaut wird.

Über die MeinJena-App der Stadtwerke ist es bisher schon möglich, an einigen Orten einen kostenfreien, mobilen WLAN-Zugang zu nutzen. Das Ziel muss nun sein, diesen Zugang flächendeckend in Jena anzubieten. Besonders bei der Verteilung der Standorte fällt auf, dass es vor allem in den Großwohngebieten wenige Hotspots gibt und viele große Stadtteile wie z.B. Jena Nord über gar keinen Zugangspunkt verfügen. Es besteht also der Bedarf, den Ausbau eines kostenfreien, mobilen WLAN-Netzes zügig voran zu treiben.

Link zur Beschlussvorlage